Probleme beim Zoll mit Seiko?

[TenTen]

Das widerspricht komplett meinem persönlichen Rechtsempfinden. Für mich macht sich der Zoll da zum Erfüllungsgehilfen der Konzerne. Wenn es ein Fake wäre - ok. Aber nur weil man bei Seiko meint, der Händler soll das Zeug nicht exportieren... ?

Die Uhr ist doch Eigentum des Händlers bzw. des Käufers. Da hat sich doch Seiko respektive der Zoll doch nicht mehr einzumischen. Wenn sie ein Problem mit dem Händler haben, sollen sie ihn nicht mehr beliefern, aber nicht den ehrlichen Käufer "bestrafen". Wo sind wir denn?

[avatar1]

Hallo, ich hatte mich endlich dazu durchgerungen mir eine SARB033 von Seiko bei Seiya Japan zu bestellen und die Uhr war auch innerhalb von 3 Werktagen hier in Deutschland. Jetzt hängt sie allerdings beim Zoll in Bielefeld fest, wurde erst Zurückgehalten und heute habe den Bescheid vom Zollamt erhalten, dass die Uhr beschlagnahmt worden ist. Nach dem ich mit einer netten Zollbeamtin gesprochen telefoniert habe, weiß ich, dass es sich um eine original Seiko handelt, es wurden jedoch Rechte im Bereich Marke und/oder geschäftlich Bezeichnung angemäkelt. Sie sprach auch etwas von Parallelimport, wobei ich nur eine Uhr ganz alleine für mich bestellt habe. Also nicht zum Weiterverkauf. Ein Anruf beim Anwalt von Seiko Deutschland in München, auf dem ich mit Engelszunge eingeredet habe brachte nichts, angeblich soll Seiko Japan im Rechtsstreit mit Seiya liegen?! Jedenfalls war der Herr so nett und gab mir noch eine Nummer von Seiko Deutschland wo ich dann auch nach kurzer Zeit im Vertrieb landete und dieser sagte mir, es wäre kein Problem von Seiko Deutschland ja nicht mal von Seiko - der Händel in Japan wäre nicht berechtigt gewesen, die Uhr zu exportieren und ich müsste mich nun an diesen wenden. Wahrscheinlich hätten auch noch erforderliche Unterlagen gefehlt.
Über Paypal habe ich bereits eine Konfliktlösung angestrebt, also schon mal aufgegeben. Ich persönlich bin sehr enttäuscht, dass auch die Stunden am Telefon noch keinen Erfolg gebracht haben. Der Anwalt meinte jedenfalls ich sollte mal ruhig wiedersprechen, sie würden sowieso Recht bekommen und auf mich kämen dann noch die Kosten des Verfahrens dazu.
Ich bin platt, am Boden zerstört und was noch schlimmer ist, ist das mir Seiko jetzt auch noch bestätigt, dass ich die "Spirit" ja auch bei Seiko Deutschland hätte beziehen können, obwohl auf deren Internetseite keine Spur davon so sehen, im Internet nicht Hinweis auf dieses Model vorhanden war und mich Händler vorort kopfschüttelnd nach Hause geschickt hatten. Arghhh!!!
Der Hinweis des Rechtsanwaltes oder dessen Mitarbeiters auf §§ 146 ff Markenrecht haben mich auch nicht so richtig weiter gebracht.
Sind meine 456 US$ Dollar nun etwa futsch?

Glaub ich nicht. Die müssen sie rausrücken.

[Sedi]

§ 146 beziehlt sich ganz klar nur auf Fakes - glaube kaum, daß Seiko damit durchkommt - aber ich bin langsam echt froh, neulich die letzte Seiko meiner Sammlung verkauft zu haben - sowas kommt mir auch nimmer an den Arm .

Gruß, Sedi

[WuweiSan]

Dies ist eigentlich auch mein Rechtsempfinden, deswegen habe ich ja auch versucht alle Register zu ziehen. Vom persönlichen Gespräch mit dem Zoll über den Anwalt bis zu Seiko Deutschland. Teilweise fand ich bei meiner "Telefonodysse" die Aussage der einzelnen Beteiligten auch schon sehr widersprüchlich.

Mich würde jetzt auch mal interessieren, ob jemand in jüngster Vergangenheit oder in der Gegenwart ähnliche Erfahrungen zu dem Thema Seiya Japan - Zoll - RAe München - Seiko Deutschland gesammelt hat oder gerade sammelt. Forenenträge aus 2007 - 2009 können ja durchaus schon leicht veraltet.

Ich denke ich werde die Anwälte anschreiben und eine schriftliche Stellungnahme mit Bezug auf die Rechtsgrundlagen und einer Erläuterung, die auch ein "Normalbürger" verstehen kann, anfordern. Und schon mal vorsichtigerweise Widerspruch beim Zoll einlegen.

Was meint ihr? Oder gibt es hier im Forum vielleicht auch einen Uhrensammler mit juristischen Hintergrund, den man mal unverbindlich um Rat fragen könnte?

[Andi]

@WuweiSan
Ich würde erstmal locker bleiben.
Nicht weiter rum telefonieren (schont dein Nervenkostüm), abwarten und auch keine Schriftstücke verfassen.
Und irgendwann (so die allgemeine Erfahrung) wird man Dir die Genehmigung zum abholen deiner Uhr zukommen lassen.

Viele Grüsse
Andi

[WuweiSan]

So langsam finde ich durch die ganzen Gesetzestexte nicht mehr durch. Fakt ist nunmal und das wurde mir ja vom Zoll und auch vom Seiko Anwalt bestätigt, dass es sich um KEINE Fälschung handelt. Es handelt sich um einen Eigenimport, Anzahl und die Tatsache, dass ich kein Gewerbe habe, nicht mit Uhren Handel sprechen dafür und im Zweifelfall würde ich dies sogar eidesstattlich versichern. Eine markenrechtliche Verletzung kann ich nicht erkennen und liegt meines Erachtens auch nicht vor. Mittlerweile soll die Uhr sogar bei Seiko Deutschland erhältlich sein, jedenfalls bestätigte mir dies der Versand von Seiko Deutschland dies telefonisch. Auf der Homepage war davon zum Zeitpunkt der Bestellung nicht zu erfahren und auch die Anfrage beim örtlichen "Seiko"-Uhrenhändler hat zu diesem Zeitpunkt nur ein Kopfschütteln und müdes Lächeln hervorgebracht. Kann Seiko Deutschland mir nun die Einfuhr eines Produktes für den privaten Gebrauch verwehren, wo es die Uhren doch auch hier vertreiben würde? Und das auch noch mit der Begründung es handelt sich um ein Modell, dass nicht für den europäischen Markt bestimmt ist? Hehhh, das widerspricht dann wohl doch wirklich allem Treu und Glauben.

[cohen]

Auf der Webseite von Seiya ist ja schon ein Hinweis, dass er schon Post von einem englischen Rechtsanwalt wegen Verletzung von Markenrechten bekommen habe.

http://www.seiyajapan.com/category/1_grand_seiko/

Ganz so juristisch sattelfest bin ich da nicht, meine aber anderweitig schon mal gelesen zu haben, dass Firmen ihre Vertriebspolitik in verschiedenen (Dritt-)Ländern schon bestimmen dürfen und den Import so reglementieren können. War irgendwie eine Playstation-Sache mit Originalen. Innerhalb der EU sieht das wohl anders aus. Finde ich auch befremdlich, denn einerseits wollen die Firmen freie Märkte ohne Protektionismus für sich, aber den Endverbrauchern dies im Sinne des Vertriebs nicht zubilligen. Im nichtkommerziellen Reiseverkehr wäre das ggf. auch nicht problematisch, eben nur der Export von Händlern in Drittländern auf dem Postwege.

Fred hatte ja auch schon mal von Stress mit aus Amerika bestellten Omega- Ersatzteilen von O Frei berichtet.

Mehr Infos würde ich auch gern erfahren, denn ich habe ja auch immer ganz gern von Higuchi bestellt und das klappte immer einwandfrei mit Entrichtung der Einfuhrumsatzsteuer und des Zolls beim DHL-Kurier als Erfüllungsgehilfen. Und in anderen Fällen machten mir unsere Zollies zum Glück keinen Stress und waren sehr nett und zuvorkommen. Eine Grand Seiko schwebte mir auch schon mal im Kopf herum. Das wäre allerdings etwas viel Geld für das Risiko, dass die Uhr einbehalten wird.

Viele Grüße!

Thore

[Ralf]

Die Zollbeschlagnahme dient der Feststellung, ob es sich um eine Fälschung handelt oder nicht. Wenn nicht, dann bekommt man die Uhr auch geliefert. Bis dato ist hier noch kein Fall bekannt, in dem Seiko die Echtheit der Uhr nicht bestätigt hat. Entsprechend wurden alle Uhren auch tatsächlich, wenn auch mit einiger Verzögerung, ausgeliefert, ohne dass die Besteller Widerspruch einlegen mussten. Falls Seiko irgend wann die Uhr doch als Fälschung bezeichnen würden, frühestens dann müsste man aktiv werden. Wie, steht ganz detailliert beim Zoll geschrieben: http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/ ... index.html. Dann entscheidet sowieso weder Seiko, noch deren Anwalt, noch der Zoll, sondern ein Gericht.

Also ruhig Blut, es ist lästig, es ist nervig, es ist auch ein Mittel, um den privaten Importeuren das Leben etwas zu versauern, aber es kann den privaten Import NICHT verhindern.

[Tictacitus]

Ich denke mal beim Problem von Wuwei-San geht es nicht um echt oder falsch sondern darum, dass Seiko sauer ist, dass jemand wie Seiya quasi einen internationalen Seiko Vertrieb macht und damit Seiko's Versuche den Markt zu kontrollieren (sowohl in Japan als auch in anderen Maerkten) untergraebt. Aber statt dass sie Seiya den Laden dicht machen, machen sie den Endabnehmern Trouble, damit sich das rumspricht und keiner sich mehr traut, was selbst zu importieren. Bescheuert, IMHO.

Bis die da die Rechtslage geklaert haben, kann das noch ein Weilchen dauern, tippe ich. Und ich denke mal, dass das im Prinzip auch in Japan geklaert werden muss, nicht in EU oder USA. Beide Laender erlauben ja, dass Waren egal von wem reingeschickt werden (im Prinzip, also bitte keine besserwisserischen Richtigstellungen). Das ist ein Kauf ueber Proxy. Waere so als wuerde mir jemand Geld schicken, damit ich ihm eine Uhr besorge, die er sonst in der EU nicht kriegt. Ich kaufe die dann beim Konzi, nicht beim Hersteller und nicht beim Vertrieb, und schicke sie meinem "Kunden". Da kann das Empfaengerland glaube ich nicht viel machen. Aber wenn ich einen quasi-Vertrieb wie Seiya aufbaue, denke ich, dass Seiko da juristisch in Japan schon Schritte einleiten kann. Bei Higuchi weiss ich es nicht. Der ist ja dort Konzi.

Seiya ist sozusagen ein exportierender Grauhaendler. Unternehmen wie authenticwatches sind wohl meist innerhalb eines Zollraumes taetig (Nafta). Sie kaufen also Lagerueberstaende auf, die ohnehin schon regulaer exportiert worden sind.

Man stelle sich vor, jemand wuerde in der Schweiz, ueberschuessige Rolexuhren kaufen, und die dann billiger als beim Konzi in die USA verkaufen. VAT/MwSt abziehen, weil ja fuer Export, "Mengenrabatt" von den Konzis, keine Abgabe an Dritte, geringe Versandkosten, Gewinn ueber Stueckzahlen statt ueber Marge. Seiya verdient an jeder Uhr vielleicht 10%. Aber als Nebenverdienst ist das ja nicht zu verachten. Da wuerden nachts um halb drei dunkle Gestalten an die Tuer klopfen.

Till

[WuweiSan]

Hat jemand eine Idee wie ich mich jetzt wohl verhalten soll? Auf der einen Seite will ich diese Uhr ja sehr, sonst hätte ich mich wohl kaum auf die ganze Sache eingelassen. Die Refferenzen - auch hier im Forum - von Seiya waren schließlich tadellos. Das Geld abschreiben möchte ich irgendwie nicht. Hab die ganze Nacht kein Auge zugetan und ärgere mich innerlich jedesmal wenn ich auf meine Orient Diver schaue über Seiko. Kann schon garnicht mehr sagen, ob ich mich über meine Diver freuen kann, wenn ich daran denke, dass meine Spirit beschlagnahmt worden ist.

Ich hab noch ein paar Tage Zeit den Widerspruch beim Zoll einzulegen, bevor dieser die Uhr einzieht. Es hat ja auch was mit diesen "verdammten" Fristen zu tun.

Wenn ich daran denke, dass die Spirit meine erste richtig gute Uhr werden sollte und ich jetzt diesen Trouble hab.... Nee nee nee, dann blutet mir mein Herz schon sehr.

Seiko Deutschland hat mich ja auf ihren Warnhinweis auf deren Homepage hingewiesen. Dort steht jedoch auch nur, dass man beim Einkauf über Onlineshops gefälschte, gebrauchte oder Defekte Uhren untergejubelt bekommt. Nichts von Beschagnahme oder so...

[Ralf]

Hat jemand eine Idee wie ich mich jetzt wohl verhalten soll? ...

Wie schon oben geschrieben: abwarten, bis die Uhr kommt.

Die Rechtslage ist eindeutig und klar. Da ist es vollkommene egal, wieviel man "denkt", "meint" oder "glaubt", dass Seiko oder wer auch immer es tut um Handelshindernisse aufzubauen. Solange sie sagen, dass sie es tun, um den Markt vor Fälschungen zu schützen und man ihnen nicht das Gegenteil beweisen kann, ist es legal. Solange kann und wird weder die Legislative noch die Judikative, geschweige denn die Exekutive dagegen vorgehen.

[walter]

Jetzt komm doch mal wieder runter von der Palme....ganz ruhig !

Du hast -verständlicherweise- wie ein Wilder rumtelefoniert und von keiner Seite eine gescheite Auskunft bekommen.

Wie ist denn die Aktenlage ?
Hast Du vom Zoll oder von Seiko irgendein Schriftstück ?

Normalweise müsste der Zoll Dir eine sog. "Aussetzung" geschickt haben. Die hat eine Frist von 10 Tagen für Seiko. Sind leider Arbeitstage, auf die noch die Postlaufzeit zu rechnen ist - können also 2-3 Kalenderwochen sein.

Nach dieser Frist MUSS sich Seiko rühren, oder der Zoll muss die abgelaufene Frist nochmals verlängern, erneute 10 (Arbeits-)Tage. Das macht der Zoll aber von sich aus.
Nach Ablauf der 2. Frist wird die Ware freigegeben werden, wenns denn keine Fälschung ist.

Wie hier schon mehrfach geschrieben, hat der Zoll nur bei Fälschungen ein "Hammerrecht".
Hör auf rumzutelefonieren, wenn Du angesäuert Jemandem schief kommst, kann Dein Vorgang im grossen Stapel auch schon mal nach unten wandern .

Also halt Dich an die Aktenlage und an nix Anderes und frag nach Fristablauf bei der Stelle nach, die Dich angeschrieben hat.
Alles Andere steigert nur den Blutdruck und bringt den Vorgang keinen Millimeter weiter...ich spreche aus Erfahrung.

Alles wird gut !

Walter

[cohen]

Habe hier noch etwas gefunden, was die obigen Aussagen m.E. grundsätzlich bestätigen würde:

http://www.123recht.net/Ebay--Amerika-- ... 04579.html

Insofern läge ein markenrechtlich zu verhindernder Parallelimport nur dann vor, wenn im geschäftlichen Verkehr gehandelt wird.
Insofern bestünde dann wirklich kein recht seitens Seiko, Dir die Uhr vorzuenthalten.

Viel Erfolg !!!

Thore

[Clockwork]

Also bei mir hat Seiko gerade den Sympathiebonus verspielt!
Wenn man ein Problem mit seinen Handelspartnern hat, dann hat man das gefälligst innerhalb der Firma zu lösen! Auf keinen Fall sollte man als Hersteller seine Kunden für selbstgemachte (!!!) Probleme im eigenen Vertriebsnetz leiden lassen!
@Seiko: sagt mal.. geht´s noch???

@WuweiSan: mach dir erst mal keinen Stress, du wirst die Uhr sicher noch bekommen! Und bitte halte uns hier weiter auf dem laufenden!


Mfg

[playman205]

Also bei mir hat Seiko gerade den Sympathiebonus verspielt!

Welchen Sympathiebonus eigentlich? Seiko ist eine Firma, die wie unzählige andere kommerziell Uhren vertreibt. Warum ist Seiko sympathischer als JLC, IWC, Rolex, wasauchimmer?

Holger